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Am 28. Januar 2023 fand der Neujahrsempfang der SPD Aschaffenburg endlich wieder in gewohnter analoger Form statt. Bei voller Hütte und bester Stimmung führte unsere Doppelspitze Sophie Peter und Manuel Michniok durch das Programm. Neben Grußworte von unserem Oberbürgermeister Jürgen Herzing, unserer Landtagsabgeordneten Martina Fehlner, MdL und mir konnten wir unseren SPD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl, Florian von Brunn als Hauptredner gewinnen.
Bei meiner Ansprache war mir wichtig, auf ein paar Beispiele des Bezirkes und meiner Motivation einzugehen. Als Sozialdemokrat bin ich davon überzeugt, dass Freiheit, Solidarität und soziale Gerechtigkeit die Grundlage für eine erfolgreiche Politik sind. Diese Werte treiben mich an, als Direktkandidat für den Aschaffenburger Sitz im Bezirkstag zu kandidieren. Am 8. Oktober finden die Landtags- und Bezirkstagswahlen statt. Als Bezirkstagsmitglied will ich mich für die Bedürfnisse und Interessen meiner Mitbürger im Bezirk Unterfranken einzusetzen.
Der Bezirk Unterfranken ist eine wichtige kommunale Ebene, die über die Zuständigkeit der Stadt- und Landkreise hinausgeht. Als Träger der überörtlichen Sozialhilfe und Verantwortlicher für Heimatpflege und Kulturarbeit hat er eine wichtige Rolle für das wirtschaftliche, soziale und kulturelle Wohl der Menschen in Unterfranken.
Ich möchte drei Bereiche hervorheben, in denen ich die Situation im Bezirk zu verbessern will: Die Krankenhausversorgung, die Pflege älterer Menschen und die Kultur- und Heimatpflege.
Zum einen möchte ich mich für eine bessere Krankenhausversorgung einsetzen. Der Bezirk ist für Teile der Krankenhausversorgung verantwortlich und es ist wichtig, dass alle Menschen, auch diejenigen mit psychischen Erkrankungen die bestmögliche Behandlung erhalten. Bis Ende letzten Jahres gab es keine stationären Behandlungsmöglichkeiten für Menschen mit psychischen Erkrankungen, aber seit Oktober`22 können sie sich in einer psychiatrischen Klinik behandeln lassen. Diese Versorgung will ich weiter verbessern und ausbauen.
Ein weiterer wichtiger Bereich ist die Pflege älterer Menschen. Der Bezirk ist auch für die Heimunterbringung für ältere Menschen zuständig. Hier möchte ich dafür sorgen, dass alle Menschen unabhängig von ihrer finanziellen Situation die bestmögliche Pflege erhalten. Die Heimkosten setzen sich aus Zuschüssen und Eigenbeteiligungen zusammen und der Bezirk unterstützt in sozialen Härtefällen.
Der dritte Bereich, in dem der Bezirk eine große Rolle spielt, ist die Kultur- und Heimatpflege. Dafür stellt der Bezirk jedes Jahr einen großen Teil seines Etats zur Verfügung, um kulturelle Projekte zu unterstützen, wie zum Beispiel das Schadmuseum in Aschaffenburg oder die Sanierung unseres Rathauses. Über die Verwendung dieser Mittel entscheiden die Mitglieder des Bezirkstages. 890 Millionen Euro des Gesamtetats des Bezirkes, knapp eine Milliarde Euro werden vom Bezirk Unterfranken in den sozialen Bereich investiert. Dies ist überaus wichtig, um die sozialen Bedürfnisse der Menschen im Bezirk zu befriedigen. Allerdings hat die SPD in den letzten Jahren keine Mitsprache über den großen Etat gehabt und es ist an der Zeit, dass sich dies ändert. Die sozialdemokratische Handschrift sollte deutlicher zum Vorschein kommen, um die sozialen Bedürfnisse der Menschen im Bezirk zu repräsentieren. Der aktuelle Amtsinhaber wird nicht mehr antreten und es ist Zeit für eine neue Kraft, um die Verantwortung zu übernehmen. Der ehemalige Bürgermeister Werner Elsässer (CSU) hat gezeigt, dass ein Bürgermeister im Bezirk eine starke Kraft sein kann. Die SPD sollte nun diese Aufgabe übernehmen und mit sozialdemokratischem Herzblut vertreten. Dafür setzte ich mich als Direktkandidat ein.
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